Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich        

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle unsere geschlossenen Verträge für alle angebotenen Kurse zwischen uns, der

Schlebusch Entertainment GmbH

Geschwister-Scholl-Straße 2

19053 Schwerin

Deutschland

Geschäftsführer: Joachim Schlebusch

Amtsgericht: Schwerin

Handelsregisternummer: HRB 14503

Telefonnummer: +49 (0) 385/7451697

E-Mail-Adresse: tanzstudioschlebusch@icloud.com

und Ihnen als unserem Kunden bzw. Teilnehmer der Kurse. Die AGB gelten auch für die Teilnahme – insbesondere bei Probestunden – an Angeboten und Veranstaltungen bei uns. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen allgemeinen Bedingungen und unserer Annahmeerklärung

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Anmeldung und Vertragsschluss

(1) Mit Abgabe der Anmeldung in unseren Räumlichkeiten bzw. durch Kenntnisnahme nach Einwurf in den Briefkasten kommt es erst durch unsere Annahmeerklärung zum Vertragsabschluss zwischen dem Teilnehmer bzw. Kunden und uns. Die Anmeldung ist verbindlich, verpflichtet zur vollständigen Zahlung der Beiträge und berechtigt im Gegenzug zur Teilnahme an dem gebuchten Programm.

(2) Mit der Übersendung der Online-Anmeldung kommt es erst zum Vertragsabschluss, wenn wir die Annahme schriftlich bestätigen. Im Falle der Übersendung des Anmeldeformulars über unsere Internetseite oder per E-Mail ist der Kunde vorbehaltlich seines Widerrufsrechts 14 Tage an seine Anmeldung gebunden. Diese Frist beginnt mit Abgabe des Formulars. Wir sind berechtigt das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Die Anmeldung ist ohne Unterschrift vorbehaltlich des Widerrufs verbindlich, verpflichtet zur vollständigen Zahlung der Mitgliedsbeiträge und berechtigt im Gegenzug zur Teilnahme an dem gebuchten Programm.

(3) Wir sind berechtigt, die Annahmeerklärung unter Vorbehalt einer Mindestanzahl von Teilnehmern zu erklären.

(4) Bei Anmeldung von Personenmehrheiten kommt der Vertragsschluss mit dem anmeldenden Teilnehmer zustande. Hierbei wird auf § 4 Abs. 4 der AGB hingewiesen.

(5) Die Anmeldung von Minderjährigen bedarf der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter. Wenn die Zustimmung nicht vorliegt, wird der Vertrag von uns widerrufen.

(6) Bei der Anmeldung von einzelnen Teilnehmern (Tanzsingle) versuchen wir, einen geeigneten Tanzpartner zu vermitteln. Weder der Erfolg eines Versuchs noch die Vermittlung eines bestimmten Tanzpartners werden zugesichert oder garantiert.

(7) Unser Personal ist nicht bevollmächtigt, von den Angaben im Internet, dem Anmeldeformular oder diesen AGB abweichende mündliche Vereinbarungen mit dem Teilnehmer abzuschließen.

§ 3 Preise

(1) Die aktuellen Preise zu unseren Kursen und Veranstaltungen sind in unserem Anmeldeformular oder auf unserer Internetseite einzusehen.

(2) Bei Neu- und Wiederanmeldung wird eine Anmeldegebühr in Höhe von 30,00 € je Person erhoben, bei erwachsenen Paarkursen 30,00€ je Paar. Für Kurzkurse und Workshops wird keine Anmeldegebühr erhoben.

(3) Wir behalten uns Preisanpassungen für den Fall der Erhöhung des Umsatzsteuersatzes, des Mindestlohnes, der Grundsteuer, der Miete für die Kursräume und vergleichbarer Fälle vor. Im Fall der Preisanpassung wird dem Teilnehmer ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Auf § 6 Abs. 5 der AGB wird hingewiesen).

(4) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Mit Vertragsabschluss wird der monatliche Beitrag fällig.

(2) Der Mitgliedsbeitrag wird von uns monatlich per SEPA-Mandat zum dritten Tag eines Monats eingezogen. Sollte eine Lastschrift nicht eingelöst werden, so hat der Teilnehmer die von den Bankinstituten erhobenen Stornogebühren zu tragen.

(3) Die Zahlungsverpflichtung des Teilnehmers wird durch den Wechsel des Tanzlehrers oder des Saales, sowie durch die Zusammenlegung von Kursen oder Tanzkreisen nicht berührt.

(4) Bei Anmeldung von Personenmehrheiten schuldet der anmeldende Teilnehmer gem. § 2 Abs. 4 der AGB die gesamte Vergütung aller angemeldeten Personen.

(5) Die Nichtteilnahme am Tanzunterricht oder der Abbruch eines Kurses befreit den Teilnehmer nicht von der Vergütungspflicht bzw. begründet keinen Anspruch auf Rückzahlung der Kursgebühr.

(6) Der Teilnehmer darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Gegenansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht für Ansprüche aufgrund eines Widerrufs. Zur Zurückbehaltung ist der Teilnehmer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 5 Vertragsdauer

Der Vertrag wird mit Ausnahme der Workshops, Grundkurse, Fortschrittkurs und Hochzeitstanzkurse auf unbestimmte Zeit geschlossen.

§ 6 Beendigung des Vertrags, Kündigung

(1) Workshops, Grundkurse, Fortschrittkurse und Hochzeitstanzkurse enden automatisch nach der vertraglich bestimmten Zeit. Eine ordentliche Kündigung ist nicht möglich.

(2) Für Verträge, welche auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, ist die Kündigung jederzeit mit einer Frist von einem Monat möglich. Die Kündigung bedarf der Textform.

(3) Wir weisen auf das gesetzliche Recht zur fristlosen Kündigung nach § 314 BGB hin.

(4) Schwerwiegende Verstöße unserer Teilnehmer und Kunden gegen unsere Hausordnung führen zur fristlosen Kündigung.

(5) Im Falle von Preisanpassungen durch uns steht dem Teilnehmer ein Sonderkündigungsrecht zu.

§ 7 Nichtteilnahme, Abbruch und Nichtinanspruchnahme im Krankheitsfall

(1) Nichtteilnahme, vorzeitiger Abbruch sowie Nichtinanspruchnahme von Unterrichtsstunden entbinden grundsätzlich nicht von der Leistung der gesamten Mitgliedsbeiträge.

(2) Ein Nachholen versäumter Tanzunterrichtseinheiten in anderen als den gebuchten Kursen ist lediglich nach Rücksprache mit uns möglich. Ein Anspruch auf ein Nachholen besteht nicht.

(3) Im dauerhaften Krankheitsfall kann der Teilnehmer bei uns einen Antrag in Textform auf Beitragsfreistellung für einen bestimmten Zeitraum stellen. Um einen dauerhaften Krankheitsfall im Sinne dieser AGB handelt es sich, wenn mindestens eine zweimonatige Krankheit zu erwarten ist. Wir weisen darauf hin, dass er einen Antrag auf Beitragsfreistellung nur bewilligt, wenn die Verhinderung an der Unterrichtsteilnahme glaubhaft gemacht wird. In der Regel ist dafür ein ärztliches Attest nötig. Die Beitragsfreistellung ist nur verbindlich, wenn wir dies schriftlich bestätigen. Unser Personal ist nicht zur Beitragsfreistellung der Teilnehmer bevollmächtigt. Eine rückwirkende Beitragsfreistellung oder die rückwirkende Erstattung von Beiträgen ist ausgeschlossen. Kommt es während oder nach der beitragsfreien Mitgliedschaft zu einer Kündigung, verlängert sich die reguläre Laufzeit um die Anzahl der beitragsfrei gestellten Monate, maximal jedoch um die Dauer eines Jahres.

§ 8 Vorbehalte

(1) Wir behalten uns vor, aus zwingenden Gründen bis spätestens drei Tage vor Unterrichtsbeginn zurückzutreten (Krankheit des Lehrers, höhere Gewalt). Wir verpflichten uns in einem solchen Fall, die Teilnehmer unverzüglich über den oder die Rücktrittsgründe zu informieren und bereits geleistete Beiträge der Teilnehmer zurückzuerstatten.

(2) Wir behalten uns vor, die angebotene Kurse bis spätestens drei Tage vor dem ersten Unterricht auf Grund zu geringer Teilnehmerzahl abzusagen oder einen Wechsel des Tanzlehrers oder des Trainers vorzunehmen. Entscheidungsgrundlage ist die Anzahl der Anmeldungen nach Ablauf der Anmeldefrist.

(3) Aus wichtigen betrieblichen Gründen können Tanzkurse zusammengelegt, abgebrochen oder in andere Kursräume verlegt werden. Die Zusammenlegung von Tanzkursen, die Verlegung in andere Kursräume und der Abbruch erfolgen nur, wenn diese unter Berücksichtigung unserer Interessen für die Teilnehmer zumutbar sind.

§ 9 gesetzliche Schulferien, Tanzstudioferien und gesetzliche Feiertage

(1) Gesetzliche Schulferien des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern berühren die Durchführung des Unterrichtes nicht.

(2) Es finden bei uns jährlich Tanzstudioferien statt. In dieser Zeit wird kein Unterricht durchgeführt. Der Zeitraum der Tanzstudioferien kann sich mit den gesetzlichen Schulferien des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern überschneiden. Wir informieren alle Kunden und Teilnehmer durch einen Aushang am Schwarzen Brett in unseren Räumlichkeiten spätestens zwei Monate vor Beginn der Tanzstudioferien über den Zeitraum in welchem diese stattfinden werden. Hat der Teilnehmer dem uns seine E-Mail-Adresse mitgeteilt, so wird dem Teilnehmer spätestens zwei Monate vor Beginn der Tanzstudioferien auch eine entsprechende Information per E-Mail übersandt.

(3) An den gesetzlichen Feiertagen des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern findet kein Unterricht statt. Der Unterricht wird grundsätzlich nicht nachgeholt. Genauere Auskunft für den Einzelfall erteilen wir.

(4) Tanzschulferien und gesetzliche Feiertage des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern entbinden nicht von der Zahlungspflicht der Mitgliedsbeiträge.

(5) Wir garantieren die Durchführung des Unterrichts in mindestens 40 Kalenderwochen je Kalenderjahr.

§ 10 Haftung

(1) Ansprüche des Teilnehmers gegen uns auf Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Teilnehmers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde; das gilt nicht, wenn es sich hierbei um Schadenersatzansprüche des Teilnehmers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Im Falle anderer Verletzungen haften wir bei einfacher Fahrlässigkeit nicht.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Für die Garderobe der Teilnehmer und Gäste insb. deren Wertgegenstände übernehmen wir keine Haftung. Ausgenommen davon sind vorsätzliche Schädigungen durch uns.

(5) Im Übrigen erfolgen der Aufenthalt und das Tanzen in unseren Räumlichkeiten auf eigene Gefahr, soweit wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig eine Sorgfaltspflicht verletzen.

§ 11 Durchführung des Unterrichts

(1) Unser Personal ist berechtigt, soweit dies zur Aufrechterhaltung eines geordneten Betriebes des Tanzstudios, der Ordnung und Sicherheit oder Einhaltung der Hausordnung nötig ist, Weisungen zu erteilen. Diesen Weisungen ist Folge zu leisten. Wird den Weisungen nicht Folge geleistet, hält sich der Teilnehmer nicht an den Vertrag oder verstößt er mit seinem Verhalten gegen Verhaltensregeln dieses Vertrages oder der Hausordnung, so ist das anwesende Personal befugt, den Teilnehmer von dem Unterricht auszuschließen, ohne dass hierdurch die Zahlungsverpflichtung des Teilnehmers berührt wird.

(2) Der Teilnehmer ist verpflichtet, dem anwesenden Personal unverzüglich während des Unterrichts anzuzeigen, wenn ein Hindernis an der ordnungsgemäßen Durchführung des Unterrichts vorliegt (z.B. zu wenig Platz/ Bewegungsfreiheit, Unverständlichkeit der Anweisungen des Tanzlehrers, zu kalter/ warmer Raum, etc.), um uns bzw. unserem anwesenden Personal die Möglichkeit zu geben, Abhilfe zu leisten. Eine Anzeige erstmals im Nachhinein führt vorbehaltlich § 11 Abs. 1 – 2 dieser AGB nicht zur Rückzahlung des anteiligen Mitgliedsbeitrages.

(3) Die Teilnehmer sind angehalten, pünktlich zum Unterricht zu erscheinen, damit dieser planmäßig durchgeführt werden kann.

(4) Im Außenbereich unserer Räumlichkeiten ist die Einnahme mitgebrachter Getränke gestattet. Teilnehmer der Kinder- und Jugendkurse dürfen auch in den Räumen mitgebrachte Getränke zu sich nehmen. Der Verzehr mitgebrachter Speisen wird untersagt.

(5) Die Teilnehmer dürfen die Tanzsäle nur mit sauberen Schuhen betreten. Sie sind verpflichtet Wechselschuhe mitzubringen.

§ 12 Widerrufsbelehrung

(1) Ist der Teilnehmer Verbraucher, so steht ihm im Falle des Vertragsschlusses im Wege eines Fernabsatzvertrags nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Die Eigenschaft als Verbraucher bestimmt sich dabei nach § 13 BGB. 

(2) Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die in der nachfolgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schlebusch Entertainment GmbH, Geschwister-Scholl-Straße 2, 19053 Schwerin, Telefonnummer: 0385/7451697, E-Mail-Adresse: tanzstudioschlebusch@icloud.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

(3) Muster-Widerrufsbelehrung:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

An

Schlebusch Entertainment GmbH
Geschwister-Scholl-Straße 2,
19053 Schwerin,
Tel.: 0385 7451697,
Email: tanzstudioschlebusch@icloud.com:

Hiermit widerrufe ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Tanzkurs:

Anmeldung am:

Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 13 Datenschutz

(1) Der Teilnehmer erklärt sich mit Abschluss des Vertrages bereit, dass die im Zusammenhang mit dem Vertrag benötigten personenbezogenen Daten unter Berücksichtigung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutz- Grundverordnung per EDV für uns erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Dabei handelt es sich um: Name, Anschrift, Telefon, E-Mail und Bankverbindung. Ohne dieses Einverständnis ist eine Aufnahme nicht möglich.

(2) Die überlassenen personenbezogenen Daten dürfen ausschließlich für Vertragszwecke verwendet werden. Hierzu zählen insbesondere die Teilnehmerverwaltung, die Durchführung von Auftritten, die Veröffentlichung auf der Homepage und in der örtlichen Presse und ggf. in anderen Medien, sowie interne Aushänge. Eine anderweitige Verarbeitung oder Nutzung, insbesondere die Übermittlung an Dritte, ist zulässig, soweit sie der Durchführung von Auftritten und Veranstaltungen und den damit im Zusammenhang stehenden Veröffentlichungen dient. Im Übrigen ist eine Verarbeitung oder Nutzung unzulässig.

§ 14 Film- und Fotoaufnahmen

(1) Wir werden bei bestimmten Gelegenheiten, wie Veranstaltungen und Aufführungen, aber auch bei der Durchführung der Kurse, Film- und Fotoaufnahmen herstellen, welche sowohl unser Personal als auch Teilnehmer und Gäste zeigen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Aufnahmen zu Werbezwecken und zur Berichterstattung verwendet werden. Diese Aufnahmen werden auf diversen Wegen veröffentlicht. Wir werden diese im Internet, insbesondere auch in sozialen Netzwerken, verwenden. Außerdem erfolgt teilweise eine Weitergabe an die Presse.

(2) Der Teilnehmer erklärt sich mit der Teilnahme an den Kursen, Aufführungen und sonstigen Veranstaltungen damit einverstanden, dass Aufnahmen von ihm hergestellt werden und diese anschließend auch zu Werbezwecken und zwecks Berichterstattung veröffentlicht werden. Ist der Fokus einer Aufnahme verstärkt auf eine oder mehrere einzelne Personen gerichtet, so können diese Personen jederzeit ihr Recht am eigenen Bild geltend machen, indem sie uns oder den aufnehmenden Dritten auf ihr Recht hinweisen. Insbesondere haben diese Personen das Recht einer Veröffentlichung zu widersprechen. Wurden die betroffenen Aufnahmen bereits veröffentlicht, so bleibt das Recht der betroffenen Personen davon unberührt. Die aufgenommenen Personen können weiteren Veröffentlichungen durch uns oder durch Dritte widersprechen. Wir werden die betroffenen Aufnahmen soweit möglich aus seinen eigenen Veröffentlichungen entfernen und von ihm beauftragte Dritte ebenfalls zu einer Entfernung der Aufnahmen anweisen. Sollten Dritte die Aufnahmen nicht entfernen, so steht es dem Teilnehmer frei, direkt weitere Schritte gegen diese Dritte zu veranlassen.

§ 15 Schriftform

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Hiervon ausgenommen sind individuelle Vertragsabreden, da insoweit § 305b BGB gilt.

§ 16 Änderungen der AGB

(1) Wir stellen unsere AGB in der jeweils gültigen Fassung auf unsere Internetseite www.tanzstudio-schlebusch.com sowie am Empfang in seinen Räumlichkeiten zur Verfügung.

(2) Wir behalten uns vor, die AGB zu ändern. Über die Änderung informieren wir die Teilnehmer spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten.

(3) Die Mitteilung erfolgt in Textform. Für die Information an die Teilnehmer nutzen wir in der Regel die von dem Teilnehmer in der Anmeldung angegebene E-Mail- Adresse. Die Änderung werden außerdem auf unserer Internetseite www.tanzstudio- schlebusch.com sowie am Empfang unserer Räumlichkeiten mitgeteilt. Auf gesonderten Wunsch wird dem Teilnehmer vor Inkrafttreten die geänderte Fassung in Papierform ausgehändigt.

(4) Dem Teilnehmer wird Gelegenheit zum Widerspruch binnen einer Frist von vier Wochen ab Mitteilung der Änderungen gegeben. Der Widerspruch bedarf der Textform. Wir weisen auf die Bedeutung der Frist gesondert hin.

(5) Widerspricht der Teilnehmer der Änderung der AGB, endet das Vertragsverhältnis im Zeitpunkt des letzten Tages der Gültigkeit der bisherigen AGB.

§ 17 Gerichtsstand

Ist unser Vertragspartner ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergeben, Schwerin als Gerichtsstand vereinbart.

§ 18 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des CISG (UN-Kaufrecht). Ausgenommen davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Teilnehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 19 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer Lücke.